Entscheid des Bundesgerichts: 100 V 97 vom 29.07.1974

Hier finden Sie das Urteil 100 V 97 vom 29.07.1974

Sachverhalt des Entscheids 100 V 97

Ein Urteil vom 29. Juli 1974 i.S. Stettler gegen Ausgleichskasse des Kantons Bern und Versicherungsgericht des Kantons Bern betont, dass eine Keratoplastik (Hornhautübertragung) als medizinische Eingliederungsmassnahme nicht als Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens betrachtet werden kann. Der Gericht entscheidet, dass die Keratoplastik nur dann übernommen werden sollte, wenn auch andere Voraussetzungen des Art. 12 Abs. 1 IVG erfüllt sind.

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Details zum Bundesgerichtsentscheid von 29.07.1974

Dossiernummer:	100 V 97
Datum:	29.07.1974
Schlagwörter (i):	Hornhaut; Urteil; Keratoplastik; Defekt; Massnahme; Stettler; Kantons; Versicherungsgericht; Hornhautübertragung; Erwägungen; Wildhaber; Eingriff; Defektzustand; Operation; Geschehen; Urteilskopf; Auszug; Ausgleichskasse; Regeste; Eingliederungsmassnahme:; Zusammenfassung; Rechtsprechung; Erwägungen:; Entzündung; Leidensbehandlung; Fabrikarbeiterin; Massnahmen
Rechtsnormen:	Artikel: Art. 12 Abs. 1 IVG
Kommentar:	-
Entscheid des Bundesgerichts Urteilskopf 100 V 97 24. Auszug aus dem Urteil vom 29. Juli 1974 i.S. Stettler gegen Ausgleichskasse des Kantons Bern und Versicherungsgericht des Kantons Bern Regeste Art. 12 Abs. 1 IVG. Keratoplastik (Hornhautübertragung) als medizinische Eingliederungsmassnahme: Zusammenfassung der Rechtsprechung. Erwägungen ab Seite 97 BGE 100 V 97 S. 97 Aus den Erwägungen: 2. Im Urteil vom 18. Juli 1963 i.S. Wildhaber (ZAK 1963 S. 531) hat das Eidg. Versicherungsgericht eine Hornhautübertragung bei einer infolge Entzündung narbig veränderten Hornhaut nicht als eigentliche Leidensbehandlung, sondern - bei der 38jährigen Fabrikarbeiterin - als einen medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung zugänglichen Eingriff betrachtet. Im Falle Dami (nicht veröffentlichtes Urteil vom 29. Oktober 1970) dagegen wurde die Keratoplastik nicht übernommen, weil kein Defektzustand vorlag, sondern mit der Operation in ein labiles pathologisches Geschehen eingegriffen worden wäre, indem in absehbarer Zeit eine wesentliche Verschlimmerung (Perforation der Hornhaut) drohte. Und bei der Serviertochter Ruth Weilenmann wurde ein Anspruch verneint, weil die Keratoplastik gegen eine Hornhaut-Erosion gerichtet war (nicht veröffentlichtes Urteil vom 12. April 1972). Im Gegensatz dazu hatte beim bereits erwähnten Fall der Ursula Wildhaber keine frische Verletzung der Hornhaut vorgelegen, sondern der Endzustand nach einer im Alter von 11 Jahren durchgemachten Hornhautentzündung, BGE 100 V 97 S. 98 die eine durch Bindegewebe erzeugte weisse Narbe als Defekt hinterlassen hatte. 3. Die Sehschärfe der 23jährigen Verkäuferin Maria Stettler beträgt am linken Auge weniger als 0,l; sie ist durch Gläser nicht zu verbessern. Nach Mitteilung von Dr. B. besteht an diesem Auge eine Eintrübung der Keratokonusspitze; der Zustand sei mit grösster Wahrscheinlichkeit stationär. Daraus muss geschlossen werden, dass der in Frage stehende Eingriff - wie eine Staroperation - nicht als Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens betrachtet werden kann. Die Keratoplastik ist vielmehr auf einen Defektzustand gerichtet. Sie ist deshalb als medizinische Massnahme zu übernehmen, sofern auch die übrigen Voraussetzungen des Art. 12 Abs. 1 IVG erfüllt sind. 4. Die Akten geben indessen über Indikation und Erfolgsaussichten der Keratoplastik-Operation nicht hinreichend Auskunft. Die Sache ist daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie in dieser Richtung näher abkläre und gegebenenfalls die Massnahme anordne.

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